Anyanova, Ekaterina:
ISBN 9783899597875

Legal Aspects of the Regime of Maritime Security in International, EU and National Law # Pb., 248 S., 1 farbige Abb., 3 Tab.

SCHLAGWORTE:
Terrorismus
Seerecht
Gefahrenabwehr auf See
Sicherheitspolitik
Piraterie
ISPS-Kodex
Massenvernichtungswaffen, Transport von

Das zur Zeit herrschende System des Antiterrorschutzes der Schifffahrt wird präsentiert durch Präventionmassnahmen auf völkerrechtlicher Ebene. Ausserdem erfolgt eine Bekämpfung des Terrorismus auch auf der Ebene militärischer Interventionen.
Als Forum für die Entwicklung der Gesetzgebung auf internationalem Niveau wurde die IMO (Internationale Seeschifffahrtsorganisation) ausgewählt. Durch die Beauftragung der IMO konnte eine politische Debatte durch die Staaten verhindert werden, die auf dem Gebiet des Terrorismus besonders sensibel reagieren (z.B. Syrien, Pakistan, Iran).
Die Einführung des neuen Sicherheitsregimes entspricht der bestehenden Gesetzgebung, jedoch gibt es einige Überschneidungen mit bestehenden Rechtsverhältnissen im internationalen Bereich.
Durch die neuen Sicherheitsmassnahmen bestand jedoch die Befürchtung, dass gegen WTO Bestimmungen verstossen wurde (nicht tarifäre Handelshemmnisse). Überschneidungen mit dem EU Recht lagen im Bereich des Europäischen Binnenmarktes und der Grundfreiheit des freien Warenverkehrs, da die EU als einheitliche Institution übersehen wurde und die Verträge bezüglich der Containersicherheit mit einzelnen EU-Mitgliedstaaten abgeschlossen wurden. Die Einführung neuer Schranken für die Freiheit der Hohen See (Art. 87 Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, 1982) im Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt, 1988 und PSI Verbreitungssicherheitsinitiative ergab sich durch die neuen Anforderungen aus der Terrorismusgefahr.



"Maritime security" issues cover such criminal aspects as piracy, armed robbery against ships, terrorism, and other unlawful acts at sea. The common theoretical concept of maritime security fails in national and international legislation.
The enhancing of maritime security was started with the creation of a global regulatory framework to protect shipping against terrorism within the IMO.
The first stage of the IMO's activities was the creation of a global regulatory framework to protect shipping against terrorism. Safety of Life at Sea Convention, 1974 was amended and the new International Ship and Port Facility Security (ISPS) Code was adopted. New amendments to the Convention for the Suppression of Unlawful Acts Against the Safety of Maritime Navigation (SUA), 1988 and the Protocol for the Suppression of Unlawful Acts against the Safety of Fixed Platforms Located on the Continental Shelf, 1988 broaden the list of prosecuted offences against shipping or fixed platforms adequate to today's situation.

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